AGB Fa. ISHF
AGB-Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von INTERNETSERVICEHF (Fa. ISHF Friedrich Hofbauer).
1. Allgemeines Sämtliche Verträge der Fa. ISHF "www.ishf.at" (in der Folge auch kurz: "ISHF" genannt) mit dem Auftraggeber werden grundsätzlich auf Basis dieser gegenständlichen Vertragsbedingungen abgeschlossen. Änderungen sind nur durch schriftliche Vereinbarung möglich.
2. Preise, Vertragsabschluss. Alle in Preislisten und auf Angeboten angeführten Preise verstehen sich (netto) exklusive gesetzlicher Umsatzsteuer (derzeit 20%); diese Umsatzsteuer wird gesondert zusätzlich verrechnet. Die Preise sind exklusive der Gebühren und Kosten angegeben, die an das jeweilige Telekom-Unternehmen zu entrichten sind, z.B.: Einwahlgebühren, etc... Die Pauschal Angebote beinhalten ein bestimmtes Auftragsvolumen, jegliche Abweichung davon ist schriftlich festzuhalten und kann eine Neuberechnung des genannten Preises nötig machen. Diese Änderungen gelten als Auftragserteilung an ISHF. Jedes an ISHF gerichtete Anbot zum Vertragsabschluss wird möglichst umgehend geprüft und es wird ISHF binnen 10 (zehn) Werktagen erklären, ob sie das an Sie gerichtete Anbot zum Vertragsabschluss annimmt; im Einzelfall behält sich "ISHF" das Recht vor, ohne Begründung einen Vertragsabschluss abzulehnen. Bei Domainregistrierung kann vor Delegierung die Zahlung der Domaingebühr verlangt werden. Sollte bis zum Zeitpunkt der Zahlung die Domain bereits anderwärtig vergeben sein, haftet hier nicht ISHF, da die Registrierungsstellen nach dem Prinzip -first come - first serve- arbeiten. - Individuelle Anbote sind, wenn nicht anders angeführt, unverbindlich, haben ansonsten eine Gültigkeit von 10 (zehn) Werktagen. Im Bereich unserer Zusatzprodukte E-Mail Virenscan und Suchmaschinenoptimierung kann keine Garantie über den Erfolg gegeben werden für 100%iger Schutz auf E-Mail-Viren bzw. hohes Ranking in Suchmaschinen. Die Domain steht dem Auftragsgeber tatsächlich erst dann zur Verfügung, wenn die Domainregistrierungsstelle (NIC) dies nachweislich bestätigt und freigeschaltet hat. Verfügbarkeit der Mail und Webserver: Diese werden zu 95% über 365 Tage online sein. Für Ausfälle, die nicht in unserem Einfluss liegen, können wir keinen Schadenersatz leisten und sind diesbezüglich Schad- u. Klaglos zu halten. Zu Abschaltungen für Wartungsarbeiten sind wir berechtigt, wir bemühen uns diese Arbeiten über die Nachtstunden zu verteilen. Angebote/ Preisauskünfte: Hierfür verrechnen wir je nach Aufwand zwischen einer bis fünf Arbeitsstunden, diese werden bei der Endabrechnung (vom gesamten Auftragsbetrag) wieder gutgeschrieben. Dies betrifft nur Angebote die von uns erarbeitet wurden, die keinen Auftrag über die gesamte Angebotssumme betreffen.
3. Vertragslaufzeit, Kündigung und Zahlung. Sämtliche Dienstleistungsvereinbarungen, für die ein periodisch abzurechnender Preis vereinbart wird (z.B.: Webspace, E-Mail-Zugang, usw.) werden grundsätzlich für jeweils 1 (ein) Jahr geschlossen und ist im VORHINEIN zu bezahlen. Das Jahr beginnt mit Auftrag Annahme durch "ISHF" und Vergabe von Passwort, Zugangsdaten und Speicherplatz; diese Dienstleistungsverträge, reine Hostingrechnungen, verlängern sich jeweils um ein periodisch abzurechnendes weiteres Jahr, wenn sie nicht spätestens- 1 Monat vor Ablauf der entsprechenden Jahresperiode von einer Seite aufgekündigt werden. Neben der Laufzeiten der Domain angeführter Leistungszeitraum, ist dieser gültig. Für die Einhaltung der Frist ist der rechtzeitige Zugang an den Vertragspartner an dessen zuletzt bekannt gegebene Adresse maßgeblich. Bei einen Zahlungsrückstand trotz Mahnung hat "ISHF das Recht, die Leistung einzustellen. Für andere Verträge (z.B Webdesign, usw.) ergibt sich die Vertragsdauer aus dem jeweiligen Projekt; sie werden grundsätzlich mit Projektabschluss und Ausfolgung der Daten an den Auftraggeber abgeschlossen sein. Im Zweifel gilt die Abrechnung auf Basis des gültigen Stundenhonorars vereinbart. - Bei Software-Entwicklungen gilt die Lizenzierung im Zweifel für 1 (einen) Arbeitsplatz. Bei größeren Projekten, hinsichtlich von Preis oder Zeitaufwand kann es vorkommen das wir eine Zwischenabrechnung nach einem Limit von €1.090 vornehmen. Wartungsverträge gelten immer für ein Jahr und sind schriftlich mit dem Auftraggeber zu formulieren und im Volumen nach Zeit oder z.B. z.B.HTML-Seiten oder bestimmte Arbeiten festzuhalten. "ISHF" verrechnet grundsätzlich jährlich; bei größeren Aufträgen ist "ISHF" berechtigt, eine angemessene Anzahlung zu verlangen. ISHF verlangt bei Kunden aus Schweiz und Deutschland eine 100%ige Voranzahlung, bevor die gewünschten Domains delegiert werden. Sollte eine Domainabfrage auf der Website als "frei" bzw. "besetzt" angezeigt werden, bitten wir Sie dies bei mehreren Whois-Servern zu kontrollieren z.B.: www.checkdomain.com, da es leider nicht in unserer Hand liegt, ob diverse Whois-Server gerade korrekt funktionieren. ISHF hat auch die Möglichkeit Produkte bzw. deren Kosten jederzeit zu ändern ohne Einverständnis des Kunden. Bei Nichtbezahlen einer Rechnung ist ISHF berechtigt ohne Ankündigung die Domain aufzukündigen, und somit wieder zur freien Verfügung für andere Personen zugänglich zu machen. Die Kosten für den Aufwand werden jedoch trotzdem in Rechnung gestellt. Wir berechnen €30 Mahngebühr für die jeweilige Mahnstufe und 9% Verzugszinsen, bei Zahlungsverzug unserer Rechnungen. Sollte es durch Zahlungsverzug zur Sperre einer Website/Mailaccount kommen, wírd diese Sperre mit €45 verrechnet. Der Kunde hat für ein Backup oder Datensicherung selbst zu sorgen. Bei einem Providerwechsel ist ISHF zu keiner Hilfestellung oder Übergabe der Webseite verpflichtet. Die Erstellung der Webseite, die Nutzung und die Laufzeit des Vertrages, ergibt sich aus der Zeit in der keine Kündigung vorliegt und alle Hosting und Dienstleistung pünktlich bezahlt werden. Eine Bereitstellung und Nutzung über diese Zeit ist nicht vorgesehen. Der Hostingvertrag sieht grundsätzlich das Nutzen und Bereitstellen von Diensten und Systemen vor, ein Warten oder Adminzugriff ist nur durch ISHF möglich, oder es ist ausdrücklich schriftlich anderes vereinbart!
4. Warenlieferungen und Eigentumsvorbehalt Sämtliche gelieferten Waren (Hard- und Software) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Auftraggeber, Eigentum von ISHF.
5. Lieferung von Leistungen aus Internet-/Netzwerkdiensten. Der Auftraggeber hat auf eigene Kosten dafür Sorge zu tragen, dass notwendige technische Ausrüstung allenfalls notwendigen Daten-/Telefonleitungen zur Verfügung stehen und funktionstüchtig bleiben. "ISHF" verpflichtet sich, sämtliche Leistungen mit größter Sorgfalt zu erbringen, den technischen Ausstattungsstandard immer aktuell zu halten und für größtmöglichste Ausfallsicherheit zu sorgen. Sie haftet aber nicht für von Dritten zur Verfügung gestellte oder von Dritten bezogene Leistungen (z.B. Telekom-Leistungen) oder den unvorhersehbaren Ausfall von Servern. Der Auftraggeber verzichtet in diesem Zusammenhang ausdrücklich auf die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegenüber ISHF.
6. Domain-Registrierung "ISHF" bietet als ISP die Delegierung (Registrierung) von "Domains" an; bei Top-Level-Domains werden entsprechende an die jeweils autorisierte Vergabestelle ("NIC") die Domains delegiert. "ISHF" haftet nicht für diverse Markenverletzungen von Domains. Der Auftraggeber nimmt zur Kenntnis, dass Domains ausschließlich auf (physische) Personen oder (im Firmenbuch registrierte) juristische Gesellschaften (GmbH, OEG, usw.) registriert werden können. ISHF kann nicht dafür haften, wenn verschiedene "Such-Server" suggerieren, dass eine Top-Level-Domain noch frei sein soll, aber sich dies dann bei einer Anmeldung als unrichtig herausstellt. Bei Providerwechsel bzw. Domainübertragungen, wo die Domain nicht bei ISHF neuregistriert worden ist, muss sich der Kunde selbst um die Abrechnung bemühen, und die Domainrechnungen begleichen. Die Registrare sind oft recht schnell und löschen bei Nichtbezahlung die Domain sofort. ISHF kann für eine solche Löschung bzw. Registrierung durch einen anderen Inhaber nicht haften. Durch die Bestellung einer Domain gelten je nach Domainendung die jeweils autorisierte Vergabestelle (NIC). Dessen AGB sind integrierter Bestandteil unserer Geschäftsbedingungen. ISHF veranlasst die Domainbestellung an diese Vergabestellen ausschließlich als sogenannter Stellvertreter weiter, wenn ein schriftlicher Auftrag vorliegt. Ansonst sind die Domain Eigentum von ISHF und im aufrechten Hosting paket vom Kunden gemietet.
7. Website-Inhalt, "Spamming". Es ist allgemein bekannt, dass nicht nur in Österreich und der Europäischen Union, sondern auch weltweit, die Darstellung und Präsentation von Internet-Seiten mit pornografischen, hetzerischen, ehrenbeleidigenden und auch wettbewerbswidrigen Inhalten untersagt ist und sowohl zivilrechtlich, als auch strafgerichtlich und verwaltungsstrafrechtlich verfolgt wird. Der Auftraggeber übernimmt es daher in seinen alleinigen Verantwortungsbereich, für diese seine Website-Inhalte zu haften. Sollte ISHF aus dieser seiner Tätigkeit aus Verschulden des Auftraggebers in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber zum vollständigen Schadenersatz. ISHF hat das Recht, bereits bei Verdacht auf verbotene Inhalte in der Webpräsentation des Auftraggebers die entsprechenden Sites zu sperren und aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten; der Auftraggeber wird von einer derartigen Sperre sofort informiert. Sollte der Serverzugang des Auftraggebers dazu verwendet werden, "Spam-Mails" (Massen-E-Mails) zu versenden, ist ISHF berechtigt, den Zugang zu sperren.
8. Datenschutz/Urheberrechte. Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche zur Vertrag Erfüllung notwendigen Daten vollständig und richtig bekannt zu geben. ISHF verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften nach dem österreichischen DatenSchG und der EU-Richtlinien für den Datenschutz. Der Auftraggeber erklärt seine Zustimmung, dass ISHF die Daten (Name, Firma, e-Mail-Adresse, usw.) für Support und Marketing an Vertragspartner weiterzugeben oder selbst zu verwenden. Alle Unterlagen welche uns vom Kunden zur Realisierung eines Webprojekts überreicht werden, verstoßen nicht gegen das gültige Urheberrecht. Dadurch ist eine diesbezügliche Prüfung auch nicht von uns zu veranlassen. Diese Verantwortung liegt beim Auftraggeber und dieser hat uns hinsichtlich völlig Schad und Klaglos zu halten.
8.1 Von der Firma ISHF gestaltete- programmierte Software ist mit einem Copyright-Designet by ISHF, sichtbar oder im Quelltext, versehen und es gelten die aktuellen Urheberrechte und dessen Schutzbestimmungen. Für das Entfernen des Designet by ISHF verrechnen wir eine Pauschalgebühr von 550 Euro, pro Fall. Auf alle von uns erstellte Grafik, Layout und geistiges schaffen, welche individuell angefertigt, umgesetzt, entworfen, realisiert werden, erheben wir, ab geschaffenes Werk, einen Urheberrechtsanspruch. Der Kunde erkennt die überdurchschnittliche Eigentümlichkeit, Gestaltungshöhe und Individualität als Urheberrecht geeignet ausdrücklich an. Ein Verstoß gegen das Urheberrecht wird kostenpflichtig, mit 550 Euro pro Fall, abgemahnt und eine Unterlassungsklärung wird gefordert. Es ist nicht gestattet, unsere Werke, ohne unsere schriftliche Zustimmung zu verwenden, vervielfältigen, verbreiten oder zu veröffentlichen. Ein bereitstellen, übergeben oder Nutzung von Programmen, Grafiken und Webseiten, ohne aufrechten, schriftlichen Vertrag mit ISHF ist ausgeschlossen.
9. Mitwirkungspflichten des Kunden. Alle Leistungen von ISHF (insbesondere Skizzen, Entwürfe, Designs und elektronische Dateien) sind vom Kunden zu überprüfen und binnen zehn Werktagen ab Eingang beim Kunden freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden freigegeben und von ISHF zu verarbeiten oder veröffentlichen.
Der Kunde wird zeitgerecht und vollständig alle Informationen und Unterlagen zugänglich machen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird von allen Umständen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Den Kunden trifft das gesamte Risiko den Kostenvoranschlag zu begleichen, wenn die Mitwirkung nicht erfolgt.
9.1 Der Kunde ist verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages ISHF zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Dateien, Logos, Dokumente etc) auf allfällige Rechte Dritter (insbesondere geistiges Eigentum wie Urheber-, Kennzeichen-, Patentrechte oder Wettbewerbsrecht oder sonstige) zu prüfen und garantiert, dass die Unterlagen frei von Rechten Dritter sind und daher für den angestrebten Zweck eingesetzt werden können. ISHF haftet im Falle einer Verletzung derartiger Rechte nicht. Wird ISHF wegen einer solchen Rechtsverletzung in Anspruch genommen, so hält der Kunde ISHF schad- und klaglos; er hat ihr sämtliche Nachteile zu ersetzen, die ihr durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen, insbesondere die Kosten einer angemessenen rechtlichen Vertretung. Der Kunde verpflichtet sich, ISHF bei der Abwehr von allfälligen Ansprüchen Dritter zu unterstützen. Der Kunde stellt ISHF oder deren Rechtsvertreter, hierfür unaufgefordert sämtliche Unterlagen zur Verfügung.
10. Subvergabe. ISHF ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen sachkundiger Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu vergeben („Fremdleistung“). Die Beauftragung von Dritten im Rahmen einer Fremdleistung erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden, in jedem Fall aber auf Rechnung des Kunden. ISHF wird diesen Dritten sorgfältig auswählen und darauf achten, dass dieser über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügt. Sämtliche Bestimmung zur Geheimhaltung und zum Schutz von Daten werden von ISHF an den Erfüllungsgehilfen weitergegeben, mit der Folge, dass sich der Erfüllungsgehilfe im Rahmen der Leistungserbringung an die zwischen ISHF und dem Kunden bestehenden Geheimhaltungsbestimmungen zu unterwerfen hat. Soweit ISHF notwendige oder vereinbarte Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von ISHF. In Verpflichtung gegenüber Dritten, die über die Vertragslaufzeit hinausgehen, hat der Kunde einzutreten. Das gilt ausdrücklich auch im Falle einer Kündigung des Leistungsvertrages aus wichtigem Grund.
11. ISHF ist kein Erfüllungsgehilfe für in CMS/Shopsysteme ermöglichten Einpflegen von Text, Preis und Unterlagen durch den Kunden. Die Einhaltung und beachtung eventueller rechliche Gegebenheiten an Kennzeichnung, Hinweise und Preisangabenverordnung und Angabe des Grundpreises trifft den Kunden, wie er im Impressum der Domain angefürt ist.
12. Erfüllungsort und Gerichtstand Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist St. Pölten. Es gilt das für St. Pölten sachlich und örtlich zuständige Gericht und die Anwendung österreichischen Rechtes unter Ausschluss der Wiener Kaufrechtskonvention (UN-Kaufrecht) als vereinbart.
13. News Der Kunde erklärt sich auch einverstanden, News über das Geschehen von ISHF, Angebote, sowie Informationen per Email zu erhalten.